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Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kindertagesstätten

Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen ab 31.08.2020

Ab dem 31.08.2020 gilt eine neue Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen. Diese ermöglicht weiterhin den Normalbetrieb entsprechend der Regelöffnungszeiten unter Beachtung allgemeiner Zugangs-, Melde- und Hygienebestimmungen. Wesentliche Ausführungen der Verfügung lauten wie folgt:

Keinen Zugang zu den Kindereinrichtungen und Tagespflegestellen haben:

- Personen, die nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert sind;

- Personen, die mindestens ein Symptom erkennen lassen, dass auf eine SARS-CoV-2-Infektion hinweist;

- Personen, die innerhalb der vergangenen 14 Tage mit einer nachweislich mit SARS-CoV-2 infizierten Person persönlichen Kontakt hatten, es sei denn, dass dieser Kontakt in Ausübung eines Berufes im Gesundheitswesen oder in der Pflege unter Wahrung der berufstypischen Schutzvorkehrungen stattfand;

- Personen, die sich innerhalb der vergangenen 14 Tage in einem aktuellen Risikogebiet (u. a. abrufbar auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts) aufgehalten haben und keine nach Einreise aus dem Risikogebiet ausgestellte ärztliche Bescheinigung, nach der keine SARS-CoV-2-Infektion besteht, vorlegen können;

Personensorgeberechtigte sind verpflichtet die Einrichtungsleitung, in der ihr Kind betreut wird, unverzüglich zu informieren, sollten sie selbst oder ihr Kind sich in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben (Reiserückkehrer).

Mit wirksam werden der neuen Allgemeinverfügung müssen alle Personensorgeberechtigten, deren Kinder in einer Kindereinrichtung betreut werden, eine unterzeichnete Versicherung der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen entsprechend der Allgemeinverfügung abgeben (s. Anlage 1).

Wird diese schriftliche Versicherung nicht vorgelegt, wird dem betreuten Kind ab dem 08.09.2020 der Zutritt zur Einrichtung nicht gestattet.

In Kindertagesstätten und Kindertagespflege, nicht aber in Horten, versichern die Eltern weiterhin täglich vor Beginn der Betreuung in schriftlicher Form, dass keine allgemeinen Krankheitssymptome der Kinder, insbesondere Fieber, Husten oder Durchfall/ Erbrechen vorliegen. Dies kann nunmehr mit dem Formular s. Anlage 2 erfolgen. Es ist täglich (unterzeichnet) vor Besuch der Einrichtung vorzulegen. Bei Nichtvorlage erfolgt keine Betreuung.

Download Anlage 1

Download Anlage 2