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Information zur Schließung KiTas, Kindertagespflege, Schule und Hort ab Montag, 14.12.2020

14.01.2021 – Elternbeitrag während KiTa – bzw. Hortschließung

Bezüglich der in den Medien angekündigten Beitragsfreiheit der Eltern während des angeordneten Schließzeitraumes möchten wir Sie folgt informieren:

Eltern, die ihr Kind im Zeitraum aufgrund der Schließungsanordnung nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.

Die Befreiung von den Elternbeiträgen gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.

Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages.

Aktuell besteht noch Abstimmungsbedarf zwischen der kommunalen Ebene und dem Freistaat Sachsen zur Frage der Elternbeiträge während des Lockdowns. Sobald uns hierzu weitergehende Informationen vorliegen, informieren wir Sie unverzüglich.

In diesem Zusammenhang wird der Monatsbeitrag Januar vorerst nicht erhoben. Die Erhebung der Elternbeiträge für die Notbetreuung wird für Ende Januar/ Anfang Februar anvisiert.

09.01.2021 – Schul- und KiTa Betrieb vom 11. Januar bis 7. Februar

Vom 11. Januar bis 7. Februar gilt eine neue Corona-Schutz-Verordnung. Was bedeutet dies für den Schul- und KiTa-Betrieb?

Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bleiben bis zum 7. Februar geschlossen. Kinder und Jugendliche verbleiben damit in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für KiTa- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.

Die bereits jetzt geltenden Voraussetzungen einer möglichen Notbetreuung haben weiterhin bestand.

Die Notbetreuung soll grundsätzlich nur zugunsten der Kinder bestimmter Personengruppen, die in besonders wichtigen Infrastruktureinrichtungen tätig sind, vorgehalten werden. Durch die Begrenzung auf Personengruppen, die Beschäftigte in besonders wichtigen Infrastruktureinrichtungen sind, gewährleistet, dass nur eine kleine Zahl von Schülerinnen und Schülern bzw. Kindern in den Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung verbleibt. So wird darauf hingewirkt, dass die meisten Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder sich im Zeitraum der Schließung nicht in den Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung aufhalten, damit eine weitgehende Kontaktbegrenzung erreicht wird.

Ferner wird eine Notbetreuung in Fällen ermöglicht, in denen das Jugendamt eine andernfalls drohende Kindeswohlgefährdung feststellt.

Für Kinder, die bereits unter Geltung der vorangehenden Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 11. Dezember 2020 notbetreut wurden, muss das Formblatt gemäß Anlage 3 nicht nochmals ausgefüllt und den Einrichtungen vorgelegt werden. Das alte Formblatt gilt weiterhin und ist durch die Schule oder die Einrichtung der Kindertagesbetreuung im Original bis zum Ablauf des 28. Februar 2021 aufzubewahren und danach unverzüglich zu vernichten.

DOWNLOAD ANLAGE 1 UND 2
DOWNLOAD ANLAGE 3

 

Stand 07.01.2021:Vorabinfo zum Schul- und KiTa Betrieb *
* die endgültige Beschlussfassung der Verordnung wird für Freitag, den 08.01.2021 erwartet

Das Kultusministerium teilte mit Schreiben vom 5. Januar 2021 mit, dass für den Schul- und KiTa – Betrieb im Januar und Februar folgende Schritte vorgesehen sind:

18.01. bis 29.01.

 
  • Präsenzunterricht in geteilten Klassen für Abschlussjahrgänge an weiterführenden Schulen

(Hauptschule 9. Klasse; Realschule 10. Klasse; Fachoberschule/ Gymnasium 11. und 12. Klasse; berufliches Gymnasium 12. und 13. Klasse;

  • häusliche Lernzeit für alle übrigen Schularten und Klassenstufen

 

ab 01.02. bis 07.02.

Winterferien

eine Woche für alle Schülerinnen und Schüler

 

ab 08.02. bis 26.03.

eingeschränkter Regelbetrieb (sofern das Infektionsgeschehen dies zulässt)

  • für alle Schulen + Kitas
  • Grund-/ Förderschulen + Hort in festen Klassen/ Gruppen
  • weiterführende Schulen im Wechselmodell Präsenzunterricht und häusliche Lernzeit

 

ab 27.03. bis 11.04.

Osterferien

um die zweite Woche der verlegten Winterferien verlängert

 

Des Weiteren sieht die am 11. Januar in Kraft tretende Corona Schutz Verordnung bisher vor, dass Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung weiterhin geschlossen bleiben.

Die bereits jetzt geltenden Voraussetzungen einer möglichen Notbetreuung haben weiterhin bestand. Eine Ausweitung auf weitere Berufsfelder ist uns bisher nicht bekannt.

Zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist das Formblatt gemäß Anlage 3 auszufüllen und der Schule oder der Einrichtung der Kindertagesbetreuung vorzulegen. Die Schule oder die Einrichtung der Kindertagesbetreuung hat das vorgelegte Formblatt im Original bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 aufzubewahren und danach unverzüglich zu vernichten.

 

 

Stand 17.12.2020: Elternbeitragserhebung während Schließung KiTas, Hort und Kindertagespflege

 Hinsichtlich von Anfragen zur Elternbeitragserhebung  können wir Ihnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt mitteilen, dass derzeit Gespräche zwischen kommunaler Ebene und Freistaat stattfinden, in denen mögliche Vorgehensweisen besprochen werden.

 Sobald uns Ergebnisse dieser Beratungen vorliegen, werden wir diese auf der Homepage der Stadt Zwönitz kundtun.

 

Stand 16.12.2020: 1. Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung – Anpassung Berufe Notbetreuung

Am Montag wurde eine Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vorgenommen, welche am heutigen Dienstag, 16. Dezember 2020 in Kraft tritt. Unter anderem betrifft dies den berechtigten Personenkreis für die Notbetreuung.

 Anlage 1 Änderung:

  • Im Bereich „Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit“

werden die „Energieversorgungsunternehmen“ durch „Eisenbahnverkehrsunternehmen“ ersetzt.

  • Im Bereich „Gesundheitsversorgung und Pflege“ werden die „Bestattungsunternehmen“ neu mit aufgenommen.

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Anlage 2 Änderung:

  • Neu aufgenommen wurden hier die „Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen“.

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Stand 12.12.2020: Schließung von Schulen, Internaten und Kindertagesstätten

Die neue Corona-Schutz-Verordnung sieht vor, dass Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung vom 14. Dezember 2020 bis einschließlich 8. Januar 2021 geschlossen bleiben.

In der Woche vor und nach den Weihnachtsferien (14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021) befinden sich die Schüler in häuslicher Lernzeit. Die Schulbesuchspflicht wird für diese Zeit aufgehoben.

Für Schüler der Grundschule sowie für KiTa- und Hortkinder wird eine Notbetreuung angeboten. Diese wird in den Grundschulen für ihre Schüler und in Horten im Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021 während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten gestattet. Gleiches gilt für die Kindertagespflege.

Auch am 21. und 22. Dezember 2020 ist in den KiTas/ Horten während der üblichen Öffnungszeiten eine Notbetreuung möglich. Gleiches gilt für die Kindertagespflege.

Eine Notbetreuung kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn beide Personensorgeberechtigten (oder der alleinige Personensorgeberechtigte) in einem systemrelevanten Beruf tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten beruflich tätig ist und an einer Betreuung des Kindes gehindert ist. Eine Notbetreuung ist auch möglich, wenn das Jugendamt eine drohende Kindeswohlgefährdung feststellt. In der Notbetreuung ist weiterhin der tägliche Nachweis zu erbringen, dass keine Krankheitssymptome von COVID 19 vorliegen.

Eltern können die Formblätter zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit inclusive der Arbeitgeberbestätigung bis Dienstag den Einrichtungen zur Notbetreuung nachreichen.

Auflistung der Berufsgruppen (Anlage SSG)

Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit (Anlage SSG)

 

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Stand 11.12.2020: Möglichkeit der Notbetreuung unter bestimmten Voraussetzungen

Liebe Eltern zum gegenwärtigen Zeitpunkt (10.12.2020, 14.00 Uhr) liegt uns lediglich ein Entwurf der ab Montag geltenden Corona – Schutz – Verordnung vor.

Mit einem endgültigen Beschluss zur Corona-Schutz-Verordnung ist erst am Freitag, dem 11. Dezember 2020, zu rechnen.

Wir möchten Sie dennoch unterrichten, was uns bisher bekannt ist.

Derzeit liegt uns folgender Entwurf vor:

  • Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sind ab Montag, 14. Dezember 2020 bis voraussichtlich 08. Januar 2021 geschlossen;
  • Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Notbetreuung möglich:
  • Grundschulen:

Notbetreuung* für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 während der üblichen Unterrichtszeiten durch die Lehrkräfte für den Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021.

  • Hort:

Notbetreuung* für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 während der üblichen Hortzeiten für den Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021. Notbetreuung* an den Tagen 21. und 22. Dezember im Hort.

  • KiTA (Krippe und Kindergarten):

Notbetreuung* während üblicher Öffnungszeit.

  • Kindertagespflege:

Notbetreuung* während üblicher Öffnungszeit.

 

  • Die Notbetreuung soll nur dann gesichert werden, wenn

1. beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte oder in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigtegemäß der Anlage 1 beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind,

2. nur einer der Personensorgeberechtigten gemäß der Anlage 2 beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist sowie eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann oder

3. das Jugendamt aufgrund andernfalls drohender Kindeswohlgefährdung die Notwendigkeit einer Notbetreuung feststellt.

Zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist das Formblatt gemäß Anlage 3 zu verwenden. Das ausgefüllte Formblatt ist der Schule oder der Einrichtung der Kindertagesbetreuung vorzulegen. Diese haben das vorgelegte Formblatt im Original bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 aufzubewahren und danach unverzüglich zu vernichten.

Sofern Sie nach jetziger Lesart Anspruch auf eine Notbetreuung haben werden, erscheint es uns empfehlenswert, im Vorgriff auf die zu erwartenden Regelungen, Ihnen bereits jetzt die Anlage 3 des Verordnungsentwurfs bereitzustellen. Diese ist durch den Arbeitsgeber zu bestätigen und in der Einrichtung abzugeben. Dies erleichtert zudem die Planungen für die Umsetzung der Notbetreuung in den Einrichtungen.

 

  • Wir werden Sie über alle Neuigkeiten auf der Homepage der Stadt Zwönitz unterrichten, verfolgen Sie dazu bitte unsere aktuellen Ausführungen.