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Information zur Schließung KiTas, Kindertagespflege, Schule und Hort

Sehr geehrte Eltern,

nachfolgend möchten wir Ihnen mitteilen, wie mit der Erhebung der Elternbeiträge im Zeitraum vom 22.03.- 01.04.2021 verfahren wird.

Eltern, die ihr Kind aufgrund der Schließungsanordnung nicht in Krippe, Kindergarten oder Hort betreuen lassen konnten, entrichten  für diesen Zeitraum auch keine Elternbeiträge.

Die Befreiung von den Elternbeiträgen gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wurde.

Vorgehensweise Erstattung Elternbeitrag

Der von Ihnen bereits gezahlte Elternbeitrag des Monats März 2021 wird in Höhe eines halben Monatsbeitrags des Monates März gutgeschrieben.

  • Die Gutschrift wird mit der nächsten Beitragserhebung verrechnet

Träger Stadt Zwönitz: April 2021
Träger Johanniter Unfallhilfe: Mai 2021

Inanspruchnahme der Notbetreuung im Schließungszeitraum

Für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, erfolgt die Beitragserhebung wie folgt:

  • Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung im Zeitraum vom 22.03. bis zum 01.04.2021 erfolgt die Abrechnung tageweise in gestaffelter Abstufung:
     
  1. Inanspruchnahme zwischen   1 - 5   Tagen à Fälligkeit von ¼ des Monatsbeitrages;
  2. Inanspruchnahme zwischen   6 - 10 Tagen à Fälligkeit von ½ des Monatsbeitrages;

 

Corona – Schutz – Verordnung vom 29.03.2021 (Gültigkeit 01.04. bis 18.04.2021)

Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas ab 6. April 2021

Am Gründonnerstag, dem 1. April 2021 gelten zunächst die Erzgebirgskreis bestehenden Regelungen fort. Das bedeutet, die Kitas bleiben auch am 1. April 2021 weiterhin im Notbetrieb.

Ab Dienstag, dem 6. April 2021 öffnen alle Kindertageseinrichtungen in Sachsen unabhängig von den Inzidenzwerten wieder im eingeschränkten Regelbetrieb (feste Gruppen und Bezugspersonen in festgelegten Räumen und Bereichen). Dies betrifft auch die Horte während der Ferienzeit.

Die Regelzeit umfasst:

  • in den städtischen KiTas die Zeit von 07:00 Uhr- 16:00 Uhr
  • im Hort Goethe- KidZ die Zeit von 06:30 Uhr- 15:30 Uhr

In Einrichtungen der Kindertagespflege findet weiterhin Regelbetrieb statt.

Betretungsverbot für Kitas

Wie bereits für Schulen soll künftig auch für Kindertageseinrichtungen ein Betretungsverbot gelten. Mit Ausnahme der in Krippen und Kindergärten betreuten Kinder dürfen dann Personen das Gelände der Kitas nur mit dem Nachweis eines negativen Testergebnisses betreten, der nicht älter als drei Tage ist.

Eine Ausnahme gilt lediglich für Personen beim Bringen und Abholen der Kinder, die hierfür auch ohne Nachweis eines negativen Testergebnisses das Gelände der Kita betreten dürfen, nicht jedoch das Gebäude.

ANLAGE 1 Testbescheinigung

ANLAGE 2 Qualifizierte Selbstauskunft Testbescheinigung

Mit einem negativen Testergebnis, das nicht älter als drei Tage ist, können jedoch die Kinder beim Bringen und Abholen auch künftig in das Gebäude begleitet werden. Der Nachweis und Testergebnisse können von der Einrichtung der Kindertagesbetreuung oder Schule erfasst und dokumentiert werden. Die Dokumentation ist unverzüglich zu löschen oder zu vernichten, wenn sie für die Kontrolle (älter als 3 Tage) nicht mehr benötigt wird.

Die Regelungen der einzelnen Einrichtungen entnehmen Sie bitte den aushängen vor Ort.

Testungen künftig auch für Grundschüler

Das Betretungsverbot gilt künftig grundsätzlich auch für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe an Grund- und Förderschulen. Damit diese am Präsenzunterricht teilnehmen können, werden die notwendigen Selbsttests regelmäßig in den jeweiligen Grundschulen durchgeführt. Die hierfür notwendigen Selbsttestkits für Schülerinnen und Schüler erhalten die Schulen dafür durch eine zentrale Belieferung. In den Horten müssen daher grundsätzlich keine Testungen der dort betreuten Hortkinder erfolgen.

Dies gilt auch im eingeschränkten Regelbetrieb während der Osterferien ab dem 6. April 2021. Ab dem 12. April 2021 können die Grundschüler dann zweimal wöchentlich in ihren jeweiligen Schulen getestet werden.

Eingeschränkter Regelbetrieb in Schulen ab 12. April 2021

In allen Schulen gilt landesweit ab dem 12. April 2021 der eingeschränkte Regelbetrieb. Dies bedeutet für Grundschulen Unterricht in festen Klassenverbänden und für weiterführende Schulen ab Klassenstufe 5 Unterricht mit geteilten Klassen im Wechselmodell.

Für Abschlussklassen findet der Unterricht auch nach den Osterferien wie bisher in Präsenz statt und grundsätzlich nur in prüfungsrelevanten Fächern.

Die Schulbesuchspflicht wird künftig für alle Schüler aufgehoben.

Für Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen ab Klassenstufe 5 gilt künftig auch im Unterricht die Verpflichtung, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Mund-Nasen-Schutz in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und an Schulen

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske oder ver- gleichbaren Atemschutzmaske, jeweils ohne Ausatemventil, besteht:

  • vor dem Eingangsbereich von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Schulen, dies gilt nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres;
  • in Gebäuden und auf dem sonstigen Gelände von Einrichtungen der Kindertagesbe-treuung sowie bei deren Veranstaltungen; dies gilt nicht für in diesen Einrichtungen betreute Kinder sowie während der Betreuung;
  • in Schulgebäuden, auf dem sonstigen Gelände von Schulen sowie bei schulischen Veranstaltungen; dies gilt nicht für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal,
  1. auf dem Außengelände von Schulen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
  2. in der Grundschule innerhalb der Unterrichtsräume,
  3. in Horten innerhalb der Gruppenräume,
  4. auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten unter Beibehaltung der festen Klassen und Gruppen,
  5.  im Sportunterricht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
  6. zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude;

Zur Glaubhaftmachung einer Befreiung von der Pflicht genügt die Gewährung der Einsichtnahme in ein ärztliches Attest, welches die gesundheitliche Einschränkung sowie die durch die Erfüllung der Pflicht zu erwartenden Beeinträchtigungen benennt und erkennen lassen soll, auf welcher Grundlage die Ärztin oder der Arzt zu dieser Einschätzung gelangt ist. Personen, die entgegen bestehenden Pflicht den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht tragen, ohne dass eine Ausnahme vorliegt, ist der Aufenthalt nach untersagt.

Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Schulen und heilpädagogische Kindertagesein-richtungen sind befugt, von dem ärztlichen Attest, mit dem eine Befreiung von der Pflicht nach Absatz 1 glaubhaft gemacht wird, eine analoge oder digitale Kopie zu fertigen und diese aufzubewahren. Das Original des Attests darf nur mit Zustimmung des Vorlegenden aufbewahrt werden. Die Kopie oder das Attest ist vor unbefugtem Zugriff zu sichern und nach Ablauf des Zeitraumes, für welchen das Attest gilt, unverzüglich zu löschen oder zu vernichten, spätestens jedoch mit Ablauf des Jahres 2021.

 

Stand 18.03.2021 - Schließung von Kitas und Schulen zum 22.03.2021

ImErzgebirgskreis müssen ab dem 22. März die Kindertageseinrichtungen sowie die Schulen schließen. Die Einrichtungen der Kindertagespflege sind davon ausgenommen. Grund für die Entscheidung ist die steigende Inzidenz im Erzgebirge, die seit mehreren Tagen über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner liegen.

  •  Die Notbetreuung ist entsprechend der zuletzt geltenden Regularien zulässig (SächsCoronaSchVO vom 26. 01.2021).
  • Mit der SächsCoronaSchVO vom 26.01.2021 wurden die Voraussetzungen für die Nutzung der Notbetreuung um folgende Bereiche erweitert (analog Anlage 2):
    • Schüler/innen in der Präsenzbeschulung,
    • ·Auszubildende und Student/inn/en der Abschlussjahrgänge für unaufschiebbare Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen und akademischen Ausbildung,
    • Auszubildende in der berufspraktischen Aus- oder Weiterbildung in Berufen des Gesundheits- oder Sozialwesens,
    • Student/inn/en einer Hochschule oder der Berufsakademie Sachsen wegen der unmittelbaren Vorbereitung auf eine oder der Ablegung einer zur Abschlussnote zählenden Prüfung.

Zudem wird in § 5 a Abs. 8 der aktuellen SächsCoronaSchVO die Zulässigkeit der Notbetreuung um die Gruppe der Referendar/inn/e/n und stellt Drogerien den Apotheken und Sanitätshäusern gleich.  

Anlage   Formular Notbetreuung

Anlage   Berufsgruppen Notbetreuung

Stand 06.03.2021 - Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 5. März 2021
Bisher konnten lediglich die Abschlussklassen und die Kinder der Grundschule den Unterricht besuchen. Mit der neuen Corona-Schutzverordnung werden die Schulen nun für weitere Schülerinnen und Schüler geöffnet.

Ab dem 15. März können auch die übrigen weiterführenden Schulen für alle Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, die in den vergangenen drei Monaten keinen Präsenzunterricht hatten. Dabei müssen die Klassen jedoch geteilt werden, der Unterricht findet im Wechselmodell statt.

  • Kindertageseinrichtungen

In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung findet wie bisher eingeschränkter Regelbetrieb statt. Auch hier müssen die Gruppen streng getrennt werden. In Einrichtungen der Kindertagespflege kann uneingeschränkter Regelbetrieb stattfinden.

  • Grundschulen

In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und in Grundschulen … findet eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Klassen oder Gruppen und Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen statt. … Die oberste Schulaufsichtsbehörde gibt Empfehlungen zum eingeschränkten Regelbetrieb.

Es gilt Maskenpflicht

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske oder vergleichbaren Atemschutzmaske, jeweils ohne Ausatemventil, besteht:

  • vor dem Eingangsbereich von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Schulen und Schulinternaten; dies gilt nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
  • in Gebäuden und auf dem sonstigen Gelände von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie bei deren Veranstaltungen; dies gilt nicht für in diesen Einrichtungen betreute Kinder sowie während der Betreuung für ihr Personal,
  • in Schulgebäuden, auf dem sonstigen Gelände von Schulen, in Schulinternaten sowie bei schulischen Veranstaltungen; dies gilt nicht für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal

a) wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,

b) in der Grundschule innerhalb der Unterrichtsräume,

c) in Horten innerhalb der Gruppenräume,

d) auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten unter Beibehaltung der festen Klassen und Gruppen.

Zur Glaubhaftmachung einer Befreiung von der Pflicht genügt die Gewährung der Einsichtnahme in ein ärztliches Attest, welches die gesundheitliche Einschränkung sowie die durch die Erfüllung der Pflicht zu erwartenden Beeinträchtigungen benennt und erkennen lassen soll, auf welcher Grundlage die Ärztin oder der Arzt zu dieser Einschätzung gelangt ist. Personen, die entgegen bestehenden Pflicht den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht tragen, ohne dass eine Ausnahme vorliegt, ist der Aufenthalt untersagt.

Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen sind befugt, von dem ärztlichen Attest, mit dem eine Befreiung von der Pflicht glaubhaft gemacht wird, eine analoge oder digitale Kopie zu fertigen und diese aufzubewahren. Das Original des Attests darf nur mit Zustimmung des Vorlegenden aufbewahrt werden. Die Kopie oder das Attest ist vor unbefugtem Zugriff zu sichern und nach Ablauf des Zeitraumes, für welchen das Attest gilt, unverzüglich zu löschen oder zu vernichten, spätestens jedoch mit Ablauf des Jahres 2021.

Erneute Schließung möglich

Wie bisher können Kindertageseinrichtungen und Schulen wieder geschlossen werden, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder Kreisfreien Stadt an fünf Werktagen andauernd überschritten wird. Der Präsenzunterricht an Schulen und die Kindertagesbetreuung kann wiederaufgenommen werden, wenn der 100-er Inzidenzwert an fünf Werktagen unterschritten wird. Neu ist eine „Hotspotregelung“. Von der notwendigen Schließung der Einrichtungen kann abgewichen werden, wenn das Überschreiten des maßgeblichen Inzidenzwertes auf einen konkreten räumlich begrenzten Anstieg der Infektionszahlen (Hotspot) zurückzuführen ist, der mit dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Schulen nicht im Zusammenhang steht.

Die wesentlichen Regelungen zum Schul- und Kitabetrieb stehen in den § 5a, § 5b und § 5c der Corona-Schutz-Verordnung vom 5. März.
 

Besondere Zutrittsregelungen für Schulen ab 15. März (Ausnahme Grundschule)

Ab dem 15. März ist Personen der Zutritt zum Gelände der Schulen untersagt, wenn sie nicht durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. Schüler der Grundschule sind von dieser Regelung ausgenommen.

Die Ausstellung der ärztlichen Bescheinigung und die Durchführung des Tests dürfen nicht länger als drei Tage, für Schülerinnen und Schüler nicht länger als eine Woche zurückliegen. Das Zutrittsverbot gilt nicht, wenn unmittelbar nach dem Betreten des Geländes der Schule ein Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 durchgeführt wird. Das Zutrittsverbot gilt nur für diejenigen Schulen, in denen Selbsttestkits für schulisches Personal, Hortpersonal sowie, mit Ausnahme der Grundschule, Schülerinnen und Schüler in hinreichender Zahl vorliegen. Sofern ein Zutrittsverbot gilt, sind im Eingangsbereich des Geländes der Schule entsprechende Hinweise anzubringen.

Wie die Tests voraussichtlich geregelt werden

Das Kultusministerium ist derzeit mit der Beschaffung der Tests in ausreichenden Mengen beschäftigt, damit diese ab dem 15. März zur Verfügung stehen. Sofern Selbsttests erst später ausgeliefert werden können, gilt das Zutrittsverbot erst mit dem Eintreffen der Selbsttests in hinreichender Anzahl in der jeweiligen Schule. Ab der Klassenstufe 5 müssen sich Schülerinnen und Schüler dann einmal pro Woche testen, Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal zweimal die Woche.

An den Schulen sollen einfache Selbsttests eingesetzt werden, parallel können aber auch Schnelltests durch geschultes Personal stattfinden. Bei einem positiven Testergebnis findet der Unterricht in Distanz statt, in dem Fall muss eine schriftliche Abmeldung erfolgen. Wer sich nicht testen möchte, darf nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Der Unterricht findet dann nur in Distanz statt. Die Schüler müssen sich in dem Fall schriftlich abmelden und verbringen ihre Lernzeit zuhause.

 

13.02.2021 - Update zur den Öffnungen von KItas, Grundschulen und Horteinrichtungen

Liebe Eltern,

Schüler der Grundschulen können ab dem 15. Februar wieder ihre Schule besuchen. Die Schulbesuchspflicht wurde aufgehoben. Das heißt, die Eltern können über den Schulbesuch entscheiden.

Auch Kindertageseinrichtungen sind ab dem 15. Februar wieder geöffnet. Die Corona-Schutz-Verordnung sieht aber auch die Schließung der Einrichtungen vor, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb des Landkreises an fünf Tagen andauernd überschritten wird. In diesem Fall ist eine Notbetreuung zulässig. Dieser Mechanismus greift frühestens ab dem 8. März.

Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner im Landkreis an fünf Tagen infolge wieder unterschritten, kann der Präsenzunterricht an Grundschulen und die Kindertagesbetreuung anschließend wieder aufgenommen werden.

Für den Besuch der Bildungseinrichtungen gelten strenge Hygieneauflagen. In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und den Schulen der Primarstufe findet nur eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen statt.

Die Zwönitzer Kindertageseinrichtungen haben in Ausübung des eingeschränkten Regelbetriebs ab dem 15.02.2021 bis auf weiteres in der Zeit von 07:00 Uhr- 16:00 Uhr geöffnet. Der Hort Goethe- KidZ öffnet von 06:15 Uhr bis 07:15 Uhr und von 10:30 Uhr bis 15:30 Uhr.

Gemäß Schutzverordnung kann in Einrichtungen der Kindertagespflege der Regelbetrieb aufgenommen werden.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes auf dem Gelände und im Gebäude der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Schulen besteht; dies gilt nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

INFORMATIONSSCHREIBEN DES STAATSMINISTERS

28.01.2021 - Update neue Kriterien für die Notbetreuung

Ab dem 26.01.2021 gilt eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO).Diesbezüglich gibt es auch Neuregelungen für die Angebote der Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen).
Nach § 5 a Abs. 1 SächsCoronaSchVO bleiben Schulen und Kitas mit wenigen Ausnahmen (insbesondere zur Notbetreuung) bis zum 14. Februar 2021 weiterhin geschlossen.
Mit der 3. Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (AV Schule-Kita) wurde der Zeitraum entsprechend angepasst. Im Übrigen gelten aber die Bestimmungen dieser Allgemeinverfügung weiterhin (u. a. Zugangs-, Melde- und Hygienebestimmungen).

Bei den Regelungen für die Notbetreuung in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und an den Grundschulen gibt es folgende Erweiterungen:  

In der Anlage 1 zur SächsCoronaSchVO wurde der Luftverkehr und das Personal der Krankenkassen und -versicherungen sowie der Dienstleister für Abrechnung und Forderungseinzug der Leistungserbringer im Gesundheitswesen neu mit aufgenommen, sofern dieses im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erforderlich ist.

Weiterhin ist in der SächsCoronaSchVO neu geregelt, dass die Voraussetzungen für die Notbetreuung auch gegeben sind, wenn

  • einer der Personensorgeberechtigten nachweist, dass sie/er als Schüler/in in der Präsenzbeschulung nach Abs. 5, als Auszubildende/r, Student/in der Abschlussjahrgänge für unaufschiebbare Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen und akademischen Ausbildung oder in der berufspraktischen Aus- oder Weiterbildung in Berufen des Gesundheits- oder Sozialwesens an einer Betreuung des Kindes gehindert ist und eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann (§ 5 a Abs. 4 Nr. 3 SächsCoronaSchVO), oder  
  • einer der Personensorgeberechtigten nachweist, dass sie/er als Student/in einer Hochschule oder der Berufsakademie Sachsen wegen der unmittelbaren Vorbereitung auf eine oder der Ablegung einer zur Abschlussnote zählenden Prüfung an einer Betreuung des Kindes gehindert ist und eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigen nicht abgesichert werden kann (§ 5 a Abs. 4 Nr. 4 SächsCoronaSchVO).

Die o. g. Personengruppen sind analog der Anlage 2 (Übersicht systemrelevante Berufe) einzuordnen. Der Nachweis nach Anlage 3 SächsCoronaSchVO ist in diesen Fällen durch die jeweilige Bildungseinrichtung zu erbringen

DOWNLOAD ANLAGE 1 UND 2
DOWNLOAD ANLAGE 3



26.01.2021 - Update zu den Elternbeiträgen während der KiTa - bzw. Hortschließung

Sehr geehrte Eltern,

nachfolgend möchten wir Ihnen mitteilen, wie mit der Erhebung der Elternbeiträge verfahren wird.

Eltern, die ihr Kind aufgrund der Schließungsanordnung nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, entrichten dafür keine Elternbeiträge.

Die Befreiung von den Elternbeiträgen gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.

Vorgehensweise Erstattung Elternbeitrag

Der von Ihnen bereits gezahlte Elternbeitrag des Monats Dezember 2020 für Kinder, welche die Einrichtungen aufgrund der Schließung im Zeitraum von 14.12.2020 bis zum 31.12.2020 nicht in Anspruch nehmen konnten, wird in Höhe eines halben Monatsbeitrags des Monates Dezember gutgeschrieben.

  • Die Gutschrift wird mit der nächsten Beitragserhebung verrechnet.
  • Die Beitragserhebung wird für den Zeitraum der Schließung ab dem 01.01.2021 ausgesetzt, solange keine Notbetreuung für Ihr Kind möglich ist.
  • Bei einer Öffnung der Einrichtungen ab dem 15.02. wird für alle Eltern der halbe Monatsbeitrag für Februar erhoben, ein ggf. vorhandenes Guthaben vom Dezember verrechnet und die Differenz abgebucht.

Der Träger Johanniter – Unfall – Hilfe e.V., welcher bereits den vollen Monatsbeitrag Januar erhoben hat, schreibt einen halben Monatsbeitrag Dezember und einen halben Monatsbeitrag Januar gut.

Inanspruchnahme der Notbetreuung im Schließungszeitraum

Für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, erfolgt die Beitragserhebung wie folgt:

  • Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung im Zeitraum vom 14.12. bis zum 31.12.2020 erfolgt keine anteilige Rückerstattung für den Monat Dezember.
  • Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung im Zeitraum  vom 01.01.bis zum 31.01.2021 erfolgt die Abrechnung tageweise in gestaffelter Abstufung:
  1. Inanspruchnahme von mehr als 16 Tagen   àFälligkeit des vollen Monatsbeitrages;
  2. Inanspruchnahme zwischen 11 - 15 Tagen à Fälligkeit von ¾ des Monatsbeitrages;
  3. Inanspruchnahme zwischen   6 - 10 Tagen à Fälligkeit von ½ des Monatsbeitrages;
  4. Inanspruchnahme zwischen   1 - 5   Tagen à Fälligkeit von ¼ des Monatsbeitrages;
  • Die Abrechnung für den Zeitraum vom 01.02. bis zum 14.02.2021 erfolgt analog der tagesweisen gestaffelten Abstufung (Stufen 3. bzw. 4) zusammen mit der Beitragserhebung für den März am 15.03.2021.

Die Abrechnung des Elternbeitrages für die Notbetreuung erfolgt rückwirkend für den vorangegangenen Monat.  Am 08.02. werden die Elternbeiträge für den Januar durch die Johanniter- Unfall- Hilfe e.V. und am 15.02. durch die Stadtverwaltung Zwönitz erhoben. 

14.01.2021 – Elternbeitrag während KiTa – bzw. Hortschließung

Bezüglich der in den Medien angekündigten Beitragsfreiheit der Eltern während des angeordneten Schließzeitraumes möchten wir Sie folgt informieren:

Eltern, die ihr Kind im Zeitraum aufgrund der Schließungsanordnung nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.

Die Befreiung von den Elternbeiträgen gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.

Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages.

Aktuell besteht noch Abstimmungsbedarf zwischen der kommunalen Ebene und dem Freistaat Sachsen zur Frage der Elternbeiträge während des Lockdowns. Sobald uns hierzu weitergehende Informationen vorliegen, informieren wir Sie unverzüglich.

In diesem Zusammenhang wird der Monatsbeitrag Januar vorerst nicht erhoben. Die Erhebung der Elternbeiträge für die Notbetreuung wird für Ende Januar/ Anfang Februar anvisiert.

09.01.2021 – Schul- und KiTa Betrieb vom 11. Januar bis 7. Februar

Vom 11. Januar bis 7. Februar gilt eine neue Corona-Schutz-Verordnung. Was bedeutet dies für den Schul- und KiTa-Betrieb?

Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bleiben bis zum 7. Februar geschlossen. Kinder und Jugendliche verbleiben damit in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für KiTa- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.

Die bereits jetzt geltenden Voraussetzungen einer möglichen Notbetreuung haben weiterhin bestand.

Die Notbetreuung soll grundsätzlich nur zugunsten der Kinder bestimmter Personengruppen, die in besonders wichtigen Infrastruktureinrichtungen tätig sind, vorgehalten werden. Durch die Begrenzung auf Personengruppen, die Beschäftigte in besonders wichtigen Infrastruktureinrichtungen sind, gewährleistet, dass nur eine kleine Zahl von Schülerinnen und Schülern bzw. Kindern in den Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung verbleibt. So wird darauf hingewirkt, dass die meisten Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder sich im Zeitraum der Schließung nicht in den Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung aufhalten, damit eine weitgehende Kontaktbegrenzung erreicht wird.

Ferner wird eine Notbetreuung in Fällen ermöglicht, in denen das Jugendamt eine andernfalls drohende Kindeswohlgefährdung feststellt.

Für Kinder, die bereits unter Geltung der vorangehenden Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 11. Dezember 2020 notbetreut wurden, muss das Formblatt gemäß Anlage 3 nicht nochmals ausgefüllt und den Einrichtungen vorgelegt werden. Das alte Formblatt gilt weiterhin und ist durch die Schule oder die Einrichtung der Kindertagesbetreuung im Original bis zum Ablauf des 28. Februar 2021 aufzubewahren und danach unverzüglich zu vernichten.

DOWNLOAD ANLAGE 1 UND 2
DOWNLOAD ANLAGE 3

 

Stand 07.01.2021:Vorabinfo zum Schul- und KiTa Betrieb *
* die endgültige Beschlussfassung der Verordnung wird für Freitag, den 08.01.2021 erwartet

Das Kultusministerium teilte mit Schreiben vom 5. Januar 2021 mit, dass für den Schul- und KiTa – Betrieb im Januar und Februar folgende Schritte vorgesehen sind:

18.01. bis 29.01.

 
  • Präsenzunterricht in geteilten Klassen für Abschlussjahrgänge an weiterführenden Schulen

(Hauptschule 9. Klasse; Realschule 10. Klasse; Fachoberschule/ Gymnasium 11. und 12. Klasse; berufliches Gymnasium 12. und 13. Klasse;

  • häusliche Lernzeit für alle übrigen Schularten und Klassenstufen

 

ab 01.02. bis 07.02.

Winterferien

eine Woche für alle Schülerinnen und Schüler

 

ab 08.02. bis 26.03.

eingeschränkter Regelbetrieb (sofern das Infektionsgeschehen dies zulässt)

  • für alle Schulen + Kitas
  • Grund-/ Förderschulen + Hort in festen Klassen/ Gruppen
  • weiterführende Schulen im Wechselmodell Präsenzunterricht und häusliche Lernzeit

 

ab 27.03. bis 11.04.

Osterferien

um die zweite Woche der verlegten Winterferien verlängert

 

Des Weiteren sieht die am 11. Januar in Kraft tretende Corona Schutz Verordnung bisher vor, dass Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung weiterhin geschlossen bleiben.

Die bereits jetzt geltenden Voraussetzungen einer möglichen Notbetreuung haben weiterhin bestand. Eine Ausweitung auf weitere Berufsfelder ist uns bisher nicht bekannt.

Zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist das Formblatt gemäß Anlage 3 auszufüllen und der Schule oder der Einrichtung der Kindertagesbetreuung vorzulegen. Die Schule oder die Einrichtung der Kindertagesbetreuung hat das vorgelegte Formblatt im Original bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 aufzubewahren und danach unverzüglich zu vernichten.

 

 

Stand 17.12.2020: Elternbeitragserhebung während Schließung KiTas, Hort und Kindertagespflege

 Hinsichtlich von Anfragen zur Elternbeitragserhebung  können wir Ihnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt mitteilen, dass derzeit Gespräche zwischen kommunaler Ebene und Freistaat stattfinden, in denen mögliche Vorgehensweisen besprochen werden.

 Sobald uns Ergebnisse dieser Beratungen vorliegen, werden wir diese auf der Homepage der Stadt Zwönitz kundtun.

 

Stand 16.12.2020: 1. Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung – Anpassung Berufe Notbetreuung

Am Montag wurde eine Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vorgenommen, welche am heutigen Dienstag, 16. Dezember 2020 in Kraft tritt. Unter anderem betrifft dies den berechtigten Personenkreis für die Notbetreuung.

 Anlage 1 Änderung:

  • Im Bereich „Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit“

werden die „Energieversorgungsunternehmen“ durch „Eisenbahnverkehrsunternehmen“ ersetzt.

  • Im Bereich „Gesundheitsversorgung und Pflege“ werden die „Bestattungsunternehmen“ neu mit aufgenommen.

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Anlage 2 Änderung:

  • Neu aufgenommen wurden hier die „Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen“.

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...

 

Stand 12.12.2020: Schließung von Schulen, Internaten und Kindertagesstätten

Die neue Corona-Schutz-Verordnung sieht vor, dass Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung vom 14. Dezember 2020 bis einschließlich 8. Januar 2021 geschlossen bleiben.

In der Woche vor und nach den Weihnachtsferien (14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021) befinden sich die Schüler in häuslicher Lernzeit. Die Schulbesuchspflicht wird für diese Zeit aufgehoben.

Für Schüler der Grundschule sowie für KiTa- und Hortkinder wird eine Notbetreuung angeboten. Diese wird in den Grundschulen für ihre Schüler und in Horten im Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021 während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten gestattet. Gleiches gilt für die Kindertagespflege.

Auch am 21. und 22. Dezember 2020 ist in den KiTas/ Horten während der üblichen Öffnungszeiten eine Notbetreuung möglich. Gleiches gilt für die Kindertagespflege.

Eine Notbetreuung kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn beide Personensorgeberechtigten (oder der alleinige Personensorgeberechtigte) in einem systemrelevanten Beruf tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten beruflich tätig ist und an einer Betreuung des Kindes gehindert ist. Eine Notbetreuung ist auch möglich, wenn das Jugendamt eine drohende Kindeswohlgefährdung feststellt. In der Notbetreuung ist weiterhin der tägliche Nachweis zu erbringen, dass keine Krankheitssymptome von COVID 19 vorliegen.

Eltern können die Formblätter zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit inclusive der Arbeitgeberbestätigung bis Dienstag den Einrichtungen zur Notbetreuung nachreichen.

Auflistung der Berufsgruppen (Anlage SSG)

Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit (Anlage SSG)

 

...

 

Stand 11.12.2020: Möglichkeit der Notbetreuung unter bestimmten Voraussetzungen

Liebe Eltern zum gegenwärtigen Zeitpunkt (10.12.2020, 14.00 Uhr) liegt uns lediglich ein Entwurf der ab Montag geltenden Corona – Schutz – Verordnung vor.

Mit einem endgültigen Beschluss zur Corona-Schutz-Verordnung ist erst am Freitag, dem 11. Dezember 2020, zu rechnen.

Wir möchten Sie dennoch unterrichten, was uns bisher bekannt ist.

Derzeit liegt uns folgender Entwurf vor:

  • Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sind ab Montag, 14. Dezember 2020 bis voraussichtlich 08. Januar 2021 geschlossen;
  • Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Notbetreuung möglich:
  • Grundschulen:

Notbetreuung* für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 während der üblichen Unterrichtszeiten durch die Lehrkräfte für den Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021.

  • Hort:

Notbetreuung* für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 während der üblichen Hortzeiten für den Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021. Notbetreuung* an den Tagen 21. und 22. Dezember im Hort.

  • KiTA (Krippe und Kindergarten):

Notbetreuung* während üblicher Öffnungszeit.

  • Kindertagespflege:

Notbetreuung* während üblicher Öffnungszeit.

 

  • Die Notbetreuung soll nur dann gesichert werden, wenn

1. beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte oder in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigtegemäß der Anlage 1 beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind,

2. nur einer der Personensorgeberechtigten gemäß der Anlage 2 beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist sowie eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann oder

3. das Jugendamt aufgrund andernfalls drohender Kindeswohlgefährdung die Notwendigkeit einer Notbetreuung feststellt.

Zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist das Formblatt gemäß Anlage 3 zu verwenden. Das ausgefüllte Formblatt ist der Schule oder der Einrichtung der Kindertagesbetreuung vorzulegen. Diese haben das vorgelegte Formblatt im Original bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 aufzubewahren und danach unverzüglich zu vernichten.

Sofern Sie nach jetziger Lesart Anspruch auf eine Notbetreuung haben werden, erscheint es uns empfehlenswert, im Vorgriff auf die zu erwartenden Regelungen, Ihnen bereits jetzt die Anlage 3 des Verordnungsentwurfs bereitzustellen. Diese ist durch den Arbeitsgeber zu bestätigen und in der Einrichtung abzugeben. Dies erleichtert zudem die Planungen für die Umsetzung der Notbetreuung in den Einrichtungen.

 

  • Wir werden Sie über alle Neuigkeiten auf der Homepage der Stadt Zwönitz unterrichten, verfolgen Sie dazu bitte unsere aktuellen Ausführungen.